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EU-Richtlinie für Softwarepatente

Das Manager-Magazin berichtet in einem Artikel vom 19. Mai ausführlich über die derzeitige Diskussion bezüglich der EU-Richtlinie für Software-Patente. Die Richtlinie wird von großen Softwareherstellern und Verbänden begrüßt, während sie die gesamte Open-Source-Gemeinde gegen sich hat. Auch politisch dürfte die Durchsetzung recht schwierig werden. Bei Regierungsantritt haben die beiden Koalitionsparteien die Klausel mit in den Koalititonsvertrag aufgenommen, kleinere Software-Firmen zu stärken und es nicht zu einer Vernachlässigung von Open-Source-Produkten kommen zu lassen ( www.bundestux.de/themen/Be/5453.html ).

Wer aus einer patentierten Erfindung Nutzen schöpfen möchte, der muss dafür bezahlen, weil Patente als Innovationsschutz gelten. Bisher ist Software nach europäischem Recht von dieser Regelung ausgenommen. Sie wird vom Urheberrecht geschützt und ist nicht patentierbar. Nun hat das europäische Patentamt aber bereits 32.000 Patente erteilt. Diesem hier entstandenen Konflikt beizukommen, soll die EU-Richtlinie helfen: wird diese aber durchgesetzt, so muss sie in den Ländern übernommen werden und dann drohen auch für kleine Unternehmen und die freie Software teilweise hohe Kosten.

Siehe Artikel: www.manager-magazin.de/ebusiness/artikel/0,2828,249250,00.html

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