Softwarepatente: EU-Verfahren zurück auf LOS?
11.01.2005: 61 EU-Parlamentarier fordern in einem Antrag, das Abstimmungs-Verfahren um die umstrittene Softwarepatentrichtlinie zu stoppen und neu zu beginnen
Es könnte doch noch lles anders kommen in Sachen Softwarepatente: Ursprünglich sollte die umstrittene EU-Richtlinie bereits im Dezember vom Ministerrat formal abgesegnet werden. Dazu ist es aufgrund einer Intervention Polens jedoch nicht gekommen. Nun haben sich 61 EU-Parlamentarier zusammengeschlossen und einen Antrag formuliert, der das gesamte Verfahren wieder auf Null setzen soll - es könnte also auch alles noch einmal anders ausgehen.
Hätte der Ministerrat die Richtlinie durchgewunken, so wäre das Parlament in der zweiten Lesung in Sachen Änderungen am Zuge gewesen. Dafür hätte es der absoluten Mehrheit aller Abgeordneten bedurft. Nun scheint alles doch wieder anders...
Weitere Informationen: www.pro-linux.de/news/2005/7687.html
